Für GLP-Präsident Jürg Grossen dürfte der markante Sitzverlust seiner Partei im Nationalrat nicht das einzige sein, was ihm vom vergangenen Wahlsonntag in Erinnerung bleibt. Als er am Sonntagabend zu Gast im Podcast «Bern einfach» der Zeitschrift «Nebelspalter» war, wurden unter anderem die Versäumnisse der GLP in der Asylpolitik thematisiert.
Aussage fiel beim Thema Asylpolitik
«Beim Migrationsthema ist unsere Politik zu wenig verständlich», gab der GLP-Präsident im Gespräch mit Nebelspalter-Verleger Markus Somm und Bundeshaus-Redaktor Dominik Feusi zu. «Da konnten wir uns zu wenig hervortun.»
Man habe bei der Verschärfung des Asylgesetzes mitgeholfen – das Asylgesetz sei ja ein scharfes Gesetz, es liege aber an der Umsetzung. Auf die Kritik der Moderatoren, dass die GLP die Justizministerin Baume-Schneider nicht deswegen kritisiere, kontert Grossen mit: «Doch, doch, ich habe in eurer Sendung bereits gesagt, sie sei nicht die hellste Kerze auf der Torte.» Sogar Feusi und Somm stockten kurz nach dieser Aussage und Feusi ergänzte: «Das ist schon fast polemisch unanständig, würde die CVP sagen.» Grossen korrigierte sich nicht und meinte lediglich: «Bei Ihnen darf ich das ja sagen.»
Einen Tag später bereut Grossen die Aussage. Auf Anfrage von BärnToday betont der GLP-Präsident, dass er die Aussage zurücknehmen möchte. Er habe damit nicht die Person Baume-Schneider gemeint: «Ich wollte damit sagen, dass ich mit ihrer Asylpolitik nicht zufrieden bin und dass ich den Eindruck habe, dass man das deutlich besser machen könnte.» Sie wirke nicht unbedingt so, dass sie das Dossier im Griff habe, so Grossen.
Grossen möchte sich persönlich entschuldigen
«Ich bitte um Verständnis, dass ich nach diesem sehr schwierigen Wahlsonntag nicht unmittelbar korrigiert habe. Das ist ein Fehler, das möchte ich ganz klar zugeben und zurücknehmen», sagt Jürg Grossen. «Ich bin Präsident einer Partei, die gestern die meisten Sitze von allen Parteien verloren hat. Ich war unglaublich unter Druck. Irgendwann ist man auch etwas müde und kontrolliert nicht mehr jeden Satz ganz genau. Ich bin auch keine Maschine, sondern ein Mensch.»
Auch wolle er sich bei Baume-Schneider für die Aussage entschuldigen. «Ich werde ihr klar sagen, dass das nicht auf ihre Person bezogen war und nichts mit ihrer Intelligenz zu tun hat, sondern mit ihrer Politik und dass mir das sehr leid tut», so der Politiker.
Bereits Ende September äusserte sich Grossen im selben Podcast kritisch gegenüber Baume-Schneider. «Ich bin der Ansicht, Elisabeth Baume-Schneider ist kein Glanzlicht im Bundesrat», sagte der GLP-Präsident, was bei den weiteren Podcast-Teilnehmenden, darunter Sandra Hess (FDP) und Werner Salzmann (SVP) Gelächter auslöste. Es ging beim Gespräch um die SEM-Praxisänderung, die Afghaninnen den Flüchtlingsstatus zusprach.
Präsidentin der SP Frauen begrüsst Entschuldigung
Die Aussage des GLP-Chefs kam bei der SP Schweiz nicht gut an. Auf Anfrage bei der Medienstelle hat sich am Montagnachmittag die Präsidentin der SP Schweiz, die Bernerin Tamara Funiciello, gemeldet. Sie begrüsst, dass sich Grossen entschuldigen will. «Es ist das Einzige, was in dieser Situation angebracht ist», so Funiciello im Interview mit Bärn. «Ich hoffe, dass die Sache damit erledigt ist.»
(red)
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