Wie gross kann der Einfluss einer einzelnen Person auf ein Millionenprojekt im Kanton Bern sein? Unter Umständen ziemlich gross, wie sich jetzt bei der Umfahrung Aarwangen zeigt. Gegen das Strassenprojekt sind beim Kanton 19 laufende Verfahren hängig, ursprünglich waren über 170 Beschwerden eingegangen.
Fallführende Juristin ist weg
Ein Entscheid der Berner Direktion für Inneres und Justiz DIJ steht seit längerem aus. Die Verfahren laufen seit Februar 2022 und sind sehr umfangreich. Alleine die Unterlagen zu einer entscheidenden Mitwirkung im Jahr 2015 umfassen fast 10 Bundesordner. Den Durchblick hatte vor allem eine Person, die fallführende Juristin. Dummerweise arbeitet diese seit Ende April nicht mehr beim DIJ, wie aus einer Anfrage des Roggwiler Grossrats Fredy Lindegger an die Kantonsregierung hervorgeht.
Die Berner Kantonsregierung schreibt in ihrer Antwort, mit der Einarbeitung der neu zuständigen Mitarbeiterin sei «eine unvermeidbare Verzögerung in der Fallbearbeitung verbunden». Mit anderen Worten: Das Warten geht weiter. Ursprünglich war der «Leitentscheid» zu den 19 laufenden Verfahren noch vor Jahresmitte erwartet worden. Das gehört nun ins Land der Träume.
Personalmangel beim Kanton
Das zuständige Rechtsamt bedauert die Situation, schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort weiter. Wann die Entscheide des Kantons zur Umfahrung Aarwangen vorliegen, könne «aufgrund der komplexen und umfangreichen Verfahren und der angespannten Ressourcensituation» nicht gesagt werden. Fazit: Noch nie war es so einfach, mit Einsprachen den Kanton auszubremsen – der Fachkräftemangel und Personalfluktuation lassen grüssen.
März 2023: Das Berner Stimmvolk sagt «Ja» zur Umfahrung Aarwangen
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