Bern

SVP kündigt Referendum an: Berner Regierung beantragt Millionen-Kredit für ESC

Droht vorzeitiges Aus?

Berner Regierung beantragt Millionen-Kredit für ESC – SVP kündigt Referendum an

04.07.2024, 18:37 Uhr
· Online seit 04.07.2024, 09:37 Uhr
Für die mögliche Austragung des Eurovision Song Contest in den Städten Bern und Biel fallen Gesamtkosten von 45 Millionen Franken an. Die Kantonsregierung hat dem Grossen Rat nun einen Kredit von knapp 30 Millionen Franken beantragt. Die SVP überlegt sich, das Referendum gegen die Durchführung zu ergreifen.
Anzeige

Der Kredit setzt sich aus einem Veranstaltungsbeitrag von 2 Millionen Franken und Sicherheitsleistungen von 27,4 Millionen Franken zusammen, wie der Kanton Bern in einer Mitteilung schreibt.

Das Budget des Kantons würde ohne finanzielle Beteiligung des Bundes mit maximal 9,25 Millionen Franken belastet. Sollte sich der Bund wie erwartet beteiligen, würde das Kantonsbudget mit maximal 4,9 Millionen Franken belastet, heisst es in der Mitteilung weiter.

Den Entscheid über den Austragungsort fällt die SRG Ende August. Neben der gemeinsamen Bewerbung von Bern und Biel sind noch Zürich, Basel und Genf im Rennen.

SVP wehrt sich

Die SVP Kanton Bern hat bereits Widerstand gegen die Austragung angekündigt. Wie die Kantonalpartei am Mittwoch mitteilte, erwägt sie, «die Reissleine in Form des Referendums zu ziehen». Statt teuren Grossanlässen für wenige müsse die Steuerentlastung Priorität haben, schreibt die Partei.

Auch die Junge SVP Kanton Bern will sich gegen die ESC-Austragung im Kanton Bern wehren. Wie sie am Donnerstag in einer Mitteilung schreibt, ergreift sie das Referendum gegen den Kredit der Stadt Bern in Höhe von 7 Millionen Franken.

Der Kredit kommt am 4. Juli ins Parlament. Der Stadtrat kann in eigener Kompetenz über Kredite bis sieben Millionen Franken entscheiden. Er werde aber den Antrag stellen, das Geschäft gemäss Geschäftsordnung freiwillig dem Volk vorzulegen, sagte SVP-Fraktionssprecher Alexander Feuz letzten Donnerstag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Werde dies abgelehnt, sei die SVP bereit, die Ergreifung des fakultativen Referendums zu prüfen. Mit an Bord ist Simone Machado von der Grün-Alternativen Partei, wie diese auf Anfrage bestätigte.

(raw/sda)

Scan den QR-Code

Du willst keine News mehr verpassen? Hol dir die Today-App.

veröffentlicht: 4. Juli 2024 09:37
aktualisiert: 4. Juli 2024 18:37
Quelle: BärnToday

Anzeige
Anzeige
baerntoday@chmedia.ch