Der Vorstoss stammt vom Berner SVP-Nationalrat Erich Hess und rennt zumindest teilweise offene Türen ein: Mitte September beschloss das Parlament, dass die A1 zwischen Le Vengeron GE und Nyon VD auf sechs Spuren ausgebaut werden soll, sofern der Bundesrat das generelle Projekt für diesen Ausbau noch in diesem Jahr genehmigt.
Ausbau auf der A1
Auch schon klar ist, dass die A1 zwischen Bern-Wankdorf und Schönbühl BE von heute sechs auf acht Spuren und zwischen Schönbühl und Kirchberg BE auf sechs Spuren ausgebaut werden soll. Diese Vorhaben sind Teil des Ausbauschritts 2023 für die Nationalstrassen.
Umweltorganisationen begannen kurz nach diesen Entscheiden mit dem Sammeln von Referendumsunterschriften. Das Volk dürfte das letzte Wort dazu haben. Minderheitssprecher Mathias Zopfi (Grüne/GL) gab im Ständerat zu bedenken, dass der Autobahnausbau zu Mehrverkehr führen werde.
Verkehrsaufkommen heute grösser
Kommissionssprecher Thierry Burkart (FDP/AG) betritt dies und warb für den Vorstoss. Hess begründete seine Motion damit, dass das Verkehrsaufkommen auf der 410 Kilometer langen A1 heute um einiges grösser sei als früher. Diese Autobahn sei heute chronisch überlastet.
Der Nationalrat stimmte der Motion Anfang September mit 94 zu 87 Stimmen bei 4 Enthaltungen zu. Der Ständerat tat dies viel klarer mit 31 zu 12 Stimmen. Verkehrsminister Albert Rösti sprach von einem Signal für die Zukunft. Über einzelne Ausbauprojekte würden dann wiederum das Parlament und das Volk entscheiden.
(sda)
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